LGBTQ-Rechte in Georgien
Georgien versucht seit Jahren, Teil der EU zu werden. Letztes Jahr wurde dem Land der Kandidatenstatus verliehen.
Doch zunehmend hat Georgien seinen europäischen Kurs verlassen und steuert auf russische Verhältnisse zu. Trotz massiver Proteste mutiger Georgierinnen und Georgier wurde im Mai ein Agentengesetz verabschiedet, das die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen stark einschränkt. Doch es geht immer weiter: Letzte Woche trat ein Anti-LGBTQ-Gesetz in Kraft!🚨
Konkret bedeutet dies für die Community:
🛑Verbot von Geschlechtsangleichungen
🛑Verbot von Adoption durch Homosexuelle
🛑im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen sind in Georgien künftig ungültig
Dieser Kahlschlag von LGBTQ-Rechten à la Putin und die offene Diskriminierung der Community sind mit europäischen Werten nicht vereinbar! Es zeigt auch einmal mehr, warum in Deutschland - trotz der Einstufung Georgiens als sicheres Drittland - ein individuelles Recht auf Asyl besteht. Genau für solche Situationen.
Klar ist: Georgien muss sich entscheiden, welchen Weg es gehen will. Richtung EU oder Richtung Russland. Beides gleichzeitig funktioniert nicht.