Jürgen Lenders

Abschaffung des Monopols bei der Abnahme der Fahrerlaubnisprüfung: Gespräch mit der hessischen Fahrlehrervereinigung

Die teils wochenlangen Wartezeiten für einen Prüfungstermin bei der praktischen Fahrprüfung sind nicht nur eine Belastung für die Prüflinge, sondern führt auch zu Mehrkosten. Für junge Menschen bedeutet der Führerschein vor allem eins: Unabhängigkeit. Gerade im ländlichen Raum spielt das Auto für die Mobilität der Menschen eine große Rolle.

Nur TÜV und Dekra dürfen in Deutschland Führerscheinprüfungen abnehmen. Aribert Kirch, Vorsitzender der Hessischen Fahrlehrervereinigung, kämpft seit Jahren für die Abschaffung dieses Monopols. Er hatte zu einer Informationsveranstaltung ins Göbel’s Hotl Rodenberg nach Rotenburg geladen, auch Staatssekretär im Bundesminsterium für Digitales und Verkehr Oliver Luksic stellte sich den Fragen der Gäste. Er betonte, dass das Projekt, das eine liberale Handschrift trägt, Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hatte und die Ampelpartner sich darauf geeinigt haben, das Monopol bei den Fahrerlaubnisprüfungen unter Wahrung geltender Qualitätsstandards aufzuheben.
Luksic machte aber auch klar, dass es ohne die Initiative der Länder kein schnelles Vorankommen geben wird. Die Länder sind involviert, da sie gemäß des Gesetzes die Prüfstellen beauftragen müssen.

Ich hoffe, dass die Thematik bei der Anfang September stattfindenden Verkehrsministerkonferenz behandelt wird und wir das Problem lösen.

Bild von links: Torsten Warnecke (Landrat Hersfeld-Rotenburg), Aribert Kirch (Vorsitzender der Hessischen Fahrlehrervereinigung), Parl. Staatssekretär Oliver Luksic MdB